Kinderbetreuung: Städte- und Gemeindebund warnt vor finanziellem Kollaps der Kommunen

Große Nachfrage - viele Wünsche - hohe Kosten

Im Mittelpunkt der Kreisvorstandskonferenz des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Bovenden, an der delegierte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus allen Teilen Niedersachsens teilnahmen, stand ein Dialog mit der Niedersächsischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu der dramatischen Kostenentwicklung im Bereich der Kinderbetreuung. „Wir wollen eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in ganz Niedersachsen gewährleisten, müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Anforderungen von Bund, Land und Eltern steigen und die Kosten nicht mehr aufzufangen sind“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips nach der Konferenz im Flecken Bovenden.

Die Zuschussbedarfe der Kommunen in Niedersachsen (also die Nettobelastungen) sind nach den jetzt vorliegenden statistischen Zahlen in den Jahren 2012 bis 2014 um fast 22 % gestiegen. Von 2015 auf 2016 sind allein die Ausgaben für die Kinderbetreuung erneut um 19,3 % gestiegen. Diesem massiven Ausgabenanstieg stehen Steuermehreinnahmen im gleichen Zeitraum von „nur“ 6,1°% gegenüber.

„Wir erwarten eine weiter steigende Nachfrage nach Hort- und Krippenplätzen, nach Plätzen für die Ganztagsbetreuung im Kindergartenbereich und der Ausweitung von Öffnungs-/Betreuungszeiten. Hinzu kommen Wünsche nach qualitativen Verbesserungen bei den Betreuungsschlüsseln (3. Kraft in Kindergärten), gestiegene Anforderungen durch Integration und Inklusion und Engpässe bei der Gewinnung von pädagogischem Fachpersonal für die Tageseinrichtungen. Gleichzeitig sollen Eltern nach den Vorstellungen der Politik von ihren anteiligen Beiträgen freigestellt werden. Dies bedeutet, wir müssen erheblich mehr leisten, bekommen jedoch weniger Geld. Hier muss dringend etwas passieren, sonst können wir bald keine Schulen, Sportstätten, Straßen und vieles mehr unterhalten. Wir brauchen mehr Hilfen von Land und Bund, sonst droht uns der finanzielle Kollaps in den Kommunen. Das kann niemand wollen“, ergänzte Trips.

Anlage: Resolution der Kreisvorstandskonferenz

Text: NSGB Pressemitteilung 008/2017