Erneuter Geldregen für Grasleben mahnt zu weiterer Sparsamkeit

Kurz vor dem Weihnachtsfest erhielt die Samtgemeinde Grasleben ein unerwartetes Geschenk in Form einer dynamisierten Bedarfszuweisung in Höhe von satten 1,97 Millionen Euro vom Land Niedersachsen. Samtgemeindebürgermeister Gero Janze verriet, dass man mit dieser hohen Gutschrift zunächst nichts anzufangen wusste, denn ein Bewilligungsbescheid lag zu diesem Zeitpunkt nicht vor. Dieser traf dann zu Jahresbeginn in Grasleben ein und sorgte für freudige Aufklärung. Die Samtgemeinde erhält durch eine dynamisierte Bedarfszuweisung weitere 1,97 Millionen Euro vom Land Niedersachsen.

Ein warmer Regen, bedenkt man dabei, dass bereits zur Jahresmitte 2018 Bedarfszuweisungen in Höhe von 1,31 Millionen Euro vom Land überwiesen wurden. Die sogenannte dynamisierte Bedarfszuweisung erhalten nur die Kommunen, die trotz bereits gewährter Bedarfszuweisung und zudem umgesetzter Stabilisierungsmaßnahmen in der Vergangenheit zukünftig keinen Haushaltsausgleich erreichen. Hierzu gehört die Samtgemeinde mit ihren Mitgliedsgemeinden, die im Jahr 2019 mit einem Fehlbetrag von 1,8 Millionen Euro planen. „Diese erneute Zahlung stellt zum einen Belohnungen für unseren strammen Konsolidierungskurs dar und belegt zum anderen nachhaltig die schlechte Lage der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden, insbesondere auch mit Blick auf die Klage gegen die Festsetzung der Kreisumlage“, konstatiert Samtgemeindebürgermeister Gero Janze.

Insgesamt erhielt die Samtgemeinde nebst Mitgliedsgemeinden durch das Land Niedersachsen somit für die Jahre 2017 und 2018 Bedarfszuweisungen in Höhe von 4,44 Millionen Euro. Fehlbeträge der vergangenen Jahre konnten signifikant um deutliche 35% reduziert werden.

Samtgemeindekämmerer Kai-Stephan Schulz gab zu bedenken, dass dieses bemerkenswert hohe Volumen die unverändert nachhaltig hochdefizitäre Haushaltslage der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden zutreffend beschreibt. Einmalzahlungen können und dürfen laut Schulz nicht über ein langfristiges und dauerhaftes strukturelles Defizit hinwegtäuschen. Samtgemeindebürgermeister Gero Janze ergänzt, dass jetzt auch endlich der Landkreis in Hinblick auf die Erhöhung der Kreisumlage anerkennen muss, dass diese bei der Grasleber Haushaltslage nicht trag- und hinnehmbar ist. Das Ärgernis Kreisumlage soll aber die Freude über den Erfolg in Grasleben nicht mindern. „Wenn Schulden innerhalb weniger Monate um    35 % reduziert werden, dürfen sich Räte und Verwaltungsmitarbeiter zumindest einen Moment lang ob ihrer richtigen Entscheidungen selbst beweihräuchern“, so Janze.